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06.02.2011, 08:33 Uhr | Neue Woche (r/ra)
Burgdorf: 100 Gäste beim CDU Neujahrsempfang
Gastredner erklärt „Strategien aus der Schuldenfalle"
Die Stadt Burgdorf muss, wie (fast) alle Kommunen in der Region Hannover, sparen. Daran besteht kein Zweifel und das hat auch der CDU Stadtverband Burgdorf auf seinem Neujahrsempfang deutlich gemacht. CDU-Chef Barthold Plaß und Bürgermeisterkandidat Mirco Zschoch präsentierten den 100 Anwesenden mit Magnus Staehler einen Bürgermeister, der während seiner Amtszeit die Stadt Langenfeld in die Schuldenfreiheit führte.
CDU-Chef Barthold Plaß mit Bürgermeisterkandidat Mirco Zschoch und Gastreferent Magnus Staehler.
„Der Erfolgskurs von Magnus Staehler zeigt, dass es auch für Burgdorf eine Alternative zu der unverantwortlichen Schuldenpolitik der SPD gibt", stellte Zschoch fest. Bürgermeister Alfred Baxmann plane, die Schulden der Stadt Burgdorf bis zum Jahr 2014 auf über 58 Mio. Euro zu vervierfachen. In fünf Jahren werde der Bund nur noch geringfügige und die Länder gar keine Schulden mehr machen dürfen, merkte
Zschoch an.
 
Bereits heute überweise der überschuldete Staat große Teile der Steuern als Zinszahlung an private Finanzhäuser. „Wir müssen aus der Schuldenfalle ausbrechen", fordert der Bürgermeisterkandidat und machte deutlich, dass das nicht nur eine notwendige Verantwortung gegenüber den nachkommenden Generationen sei, sondern auch eine soziale Verpflichtung gegenüber den Steuerzahlern (da ist Zschoch seinen Parteifreunden auf Bundesund Landesebene weit voraus). Markus Staehler skizzierte den Weg, den er Mitte der achtziger Jahre mit seinen Mitarbeitern eingeschlagen hatte. „Wir haben nicht an der Steuerschraube gedreht, sondern für 6000 neue Arbeitsplätze gesorgt."
 
Darüber hinaus sei eine schonungslose Analyse erfolgt, worauf man verzichten könne, was sich einsparen ließe und was verlagert werden könne. Das Management aller städtischen Gebäude sei in einer Organisationseinheit gebündelt worden. „Allein das", betonte Staehler, „hat das Ergebnis von acht Millionen Euro gebracht." Bei der Überprüfung sämtlicher Gebäude der Stadt sei man zudem auf angebliche Flächen gestoßen, die es nie geben hat. „Budgetdisziplin auf allen Ebenen", heiße das Stichwort. Das operative Geschäft der Sportstätten sei in Vereinshand übergeben worden, um den Bürgern zu zeigen, welche Wirkungen Sparmaßnahmen haben.
 
Es sei wichtig, die Menschen einzubeziehen, damit aus Wut-Bürgern Mut-Bürgerwerden. Heute habe Langenfeld nicht nur 38 Mio. Euro Schulden getilgt, sondern sogar 30 Mio. Euro auf der hohen Kante und eine Rücklage von 12 Mio. Euro für Pensionszahlungen erwirtschaftet. Durch den Entschuldungskurs und die ersparten Zinsen habe man Einwohner und Wirtschaft zudem um 11 Mio. Euro Steuern entlastet.


Zusatzinformationen
aktualisiert von Kai Peters, 07.02.2011, 08:36 Uhr
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